WG-I
Globalisierung - Ende der Demokratie? Ende der Nationalstaaten?
Wie können wir auf die Auswüchse der
Globalisierung reagieren? Möglichkeiten aus der Sicht von Bürgern, Beamten oder Christen. Der Versuch einer Antwort zur Gehorsamspflicht bei verfassungswidriger Aushöhlung der
Demokratie. www.wg-i.de/globalisierung.html
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Statement zur Internetpräsenz
(Erklärung aus dem Jahr 2000)
WG-I, was ist das? Je nach Thema kann es verschiedene Bedeutungen haben: Weltgesellschafts-Informationen,
Worldgovernment Information, World Generation - InfoNation, Welt-Gerechtigkeits-Initiative, wergermanic International, Wissen
und Gewissen, Werke und Glaube, Wahrheit und Gerechtigkeit - Initiativen, Informationen, Interaktionen - Netzdemokratie und
Politik im Internet.
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Bereichen von Gesellschaft, Staat, Politik, Wirtschaft, Umwelt, Gesundheit, Technik und Wissenschaft. Sie dient der Unterrichtung
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Mission impssible? - Suche nach Orientierung
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Tankstelle ohne Restrisiko - Energie und Umwelt
"Aufgelesen":
Energie
"Wenn wir Kohlenwasserstoff verbrennen, produzieren wir Kohlendioxid.
Eine kohlenstoffreiche
Atmosphäre ist gut für Pflanzen - aber schlecht für Tiere.
Wir sind Tiere.
Wenn die Meere anschwellen, ist das gut für
die Fische - aber schlecht für uns.
Die wirtschaftlichste Maschine, die Energie in sinnvolle Arbeit umwandelt, ist der menschliche
Muskel.
Wenn es genug Atomkraftwerke lang genug gibt, wird es über kurz oder lang atomare Unfälle geben.
Nach genügend
Atomunfällen werden wir alle Krebs bekommen.
Wenn die Energie, die durch fossile Brennstoffe erzeugt wird, angemessen bewertet
würde, würde sie verdammt viel mehr kosten, als wir das glauben möchten.
Bevor wir überlegen, wie wir mehr Energie produzieren
können, sollten wir zusehen, ob wir nicht mit weniger auskommen könnten.
Wenn wir die Kurve der menschlichen Energieansprüche
immer weiter hochtreiben, werden wir bald am Ende ankommen."
(John Seymour in der Zusammenfassung zu seinem Buch "So helft ihr doch - Lebenswandel für Mutter Erde", Deukalion 1995; engl. Originalausgabe unter dem Titel "Changing Lifestyles" im Verlag Victor Gollancz, London).
Menschen in Massen - Arbeit, Lebensraum, Verkehr, Versorgung und Müll
"Aufgelesen":
Transport
"Mehr Straßen schaffen mehr Verkehr.
Die einzige Lösung der Verkehrsprobleme ist weniger Verkehr.
Wenn Sie das Glück nicht zu Hause finden, werden Sie es auch nicht in einem Auto finden."
(John Seymour in der Zusammenfassung zu seinem Buch "So helft ihr doch - Lebenswandel für Mutter Erde", Deukalion 1995; engl. Originalausgabe unter dem Titel "Changing Lifestyles" im Verlag Victor Gollancz, London).
Versuchskaninchen - Gentechnik und mögliche Folgen
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Unser täglich Brot - Ernährung und Landwirtschaft
"Aufgelesen":
Nahrung und Landwirtschaft
"Menschen sind Bodenlebewesen.
Wenn wir den Boden zerstören, rotten wir uns
selbst aus.
Monokultur fördert immer Krankheiten.
Wenn wir lösliche Chemikalien auf den Boden bringen, werden einige davon
in unserem Trinkwasser enden.
Wir können keine Agrochemikalien ohne Fabriken haben, die Agrochemikalien herstellen.
Fabriken,
die Agrochemikalien herstellen, verschmutzen immer die Umwelt.
Es ist erwiesen, dass wir all die Nahrung, die wir brauchen,
ohne die Verwendung von Agrochemikalien anbauen können.
Kein Schädling ist durch die Anwendung von Pestiziden beseitigt worden.
Seit Beginn des Lebens hängen das Tier- und das Pflanzenreich von einander ab.
Es ist falsch, sie zu trennen.
Die Mechanisierung
der Landwirtschaft bringt mehr Nahrung pro Arbeitsstunde, aber nicht mehr Nahrung pro Hektar.
Die Mechanisierung macht
immer Leute arbeitslos.
Vom Boden in den Mund - der beste Weg unseres Essens ist auch der kürzeste."
(John Seymour in der Zusammenfassung zu seinem Buch "So helft ihr doch - Lebenswandel für Mutter Erde", Deukalion 1995; engl. Originalausgabe unter dem Titel "Changing Lifestyles" im Verlag Victor Gollancz, London).
Wasserwacht - Quellen für die Konzerne?
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Staatenlos in Europa? - Wer regiert die Welt? - Demokratie am Abgrund
MAI-Abkommen:
Die sogenannte "Neue Weltordnung" scheint in einer letzten Phase der Einführung zu sein. Die Errichtung der Diktatur der Netzwerke
soll wohl nicht, wie von vielen erwartet, über die politische Ebene, sondern im Hintergrund durch die grenzenlose Macht der
internationalen Multis erfolgen. Diese kaufen nicht nur ganze Konzerne, ehemalige Staatsbetriebe ("Privatisierung") und Konkurrenten
sondern auch Politiker, die für die Durchsetzung der Pläne ("Globalisierung") benötigt werden. Danach macht es keinen Unterschied
mehr, wer gewählt wird, denn das Land wird dann bereits von den Großkonzernen geleitet. Sie entscheiden, wer auf den verschiedenen
Ebenen der Regierungsgewalt dienen darf. Und sie sind niemanden auf Erden verantwortlich.
Die Welthandelsorganisation (WTO)
plant durch neue Handelsbestimmungen die Umgehung von nationalen Bestimmungen - auch die der EU. Doch die bisher geplanten
unbeschränkten Marktöffnungen für die multinationalen Konzerne muten wie Monopoliy an, wenn die neuen in strengsten Geheimverhandlungen
unter Führung der WTO vorgesehenen Bestimmungen rechtskräftig werden sollten. Das Vertragswerk nennt sich "Multilaterales
Abkommen über Investitionen", (MAI) und beinhaltet die völlige Vormachtstellung der Konzerne über jegliche nationale Regierung.
Wie in immer genaueren Einzelheiten bekannt wurde, planen die Wirtschaftsbosse der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD) in Geheimverhandlungen seit 1995 die Einführung des MAI. Dieses bislang unbekannte Vertragswerk der OECD,
dem Club der 29 reichsten Länder der Welt, schreibt nichts anderes als eine "neue Verfassung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen"
vor. Sind die Folgen der bisherigen neoliberalen Wirtschaftspolitik und Globalisierung hinlänglich bekannt, so stellt das MAI
eine Verschärfung auf ein bisher unvorstellbares Niveau dar. Das Schlüsselkapitel des MAI über die "Rechte der Investoren" vermittelt
ein klares Bild über den Kurs, der von Regierungen und internationalen Konzernen gefahren wird: Die totale Marktwirtschaft ohne
wenn und aber!
Der freie Kapitalverkehr, die fehlenden sozialen und ökologischen Standards des MAI bieten den ausländischen
Investoren die gewünschte Rechts- und Planungssicherheit, um die natürlichen und menschlichen Ressourcen im globalen Maßstab
unbeschränkt ausbeuten zu können. Die Übertragung politischer Macht und Rechte an die Multis verdeutlichen drei Mechanismen,
deren Radikalität sämtliche Zweifel an der antidemokratischen Linie des MAI ausräumen: Erstens schützt die Vertragsklausel bezüglich
"Enteignung und Entschädigung" die internationalen Konzerne vor möglichem Profitverlust durch die Politik der Mitgliedsländer.
Selbst Steuerauflagen werden als "schleichende Enteignung" verstanden. Zweitens erhalten die internationalen Konzerne vor dem
"Schiedsgericht" den gleichen legalen Status wie die Vertragsparteien, also die gewählten Regierungen. Im Streitfall sieht der
Vertragsentwurf vor, dass Gerichte künftig nicht auf der Grundlage von nationalen Gesetzen zu urteilen haben, sondern gemäß den
Bestimmungen des MAI. Drittens bestimmt die "Rückzugsklausel" des MAI, dass die Unterzeichnerstaaten erst nach 5 Jahren aus dem
Vertrag aussteigen dürfen, weitere 15 Jahre sind die MAI-Gesetze bindend.
Das bedeutet, dass das MAI faktisch mindestens 20
Jahre Gültigkeit beansprucht, egal welche Regierung auch immer an der Macht ist. Dass das "Investitionsschutzabkommen" MAI nicht
bereits im Rahmen der WTO durchgesetzt wurde, lag am erbitterten Widerstand der sogenannten "Drittweltländer", welche die im MAI
vorgeschriebene völlige und schutzlose Preisgabe jeglicher nationaler Wirtschaftsstrukturen gegenüber den multinationalen Konzernen
und deren fatalen Folgen durchschauten. Als Folge verhandelte man das MAI im kleine Kreis ausgewählter Staaten und Vertreter der
Multis und plant, das fertige Vertragswerk mit Hilfe der WTO handstreichartig zu installieren. Die Bosse der Multis versuchten,
wohl wissend welche Richtung sie mit dem MAI gewählt haben, das geplante Abkommen möglichst lange geheimzuhalten - und alle Politiker
spielten mit! Nachdem 1997 in Kanada und in den USA Kopien des streng vertraulichen MAI aufgetaucht sind, fanden sich Gewerkschafter
und Basisorganisationen, die den vorgesehenen Vertrag publizierten und eine "noMAI"-Kampagne starteten. Die geplanten Abschlussverhandlungen
des MAI in Paris verzögerten sich durch die nun weltweiten Veröffentlichungen des geheimen Inhalts des Vertragsentwurfs.
Zusammenfassung: Beim Mai geht es um die "Verfassung einer einheitlichen globalen Wirtschaft". Mai gewährt ausländischen
Investoren in allen Unterzeichnerländern weitestgehende Rechte und Freiheiten, die durch keine nationale Regierung im Interesse
ihrer Bürger oder der Umwelt mehr eingeschränkt werden dürfen. Wenn dieses Abkommen unterzeichnet wird, führen seine Bestimmungen
praktisch zum Ende aller nationalen Souveränität und Demokratie. Die multinationalen Konzerne werden quasi in den Rang von Nationalstaaten
erhoben, die faktisch, nach dem MAI dann aber auch juristisch die Wirtschaftspolitik der Unterzeichnerländer bestimmen können.
Alle Gesetze und Regelungen (z.B. Konsumentenschutz, Arbeitsplatzsicherung, Mindestlohn, Umweltschutz usw.), welche die Rechte
und Freiheiten der multinationalen Konzerne einschränken können, müssen nach Unterzeichnung des MAI auf nationaler Ebene aufgehoben
werden. Das MAI verbietet auch jegliche staatliche Investitionsauflagen. Wie kanadische Kritiker des MAI schreiben, könnte ein
ausländischer Investor seine eigenen Billigstlohnarbeiter(innen) mitbringen, auch Kinder, und die Regierung des Gastgeberlandes
müsste ihnen nach den Bestimmungen des MAI die entsprechenden Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen erteilen. Das MAI läuft auf
eine weltweite Deregulierung hinaus, bei der das internationale Kapital nur noch Rechte und keine Verpflichtungen mehr hat. Das
bedeutet nicht nur das Ende der Nationalstaaten, sondern auch der Sozialstaaten. Die ganze Welt wird zu einer freien Produktionszone
erklärt, wo nationale Grenzen nicht mehr gelten und nur noch das Kapital bestimmt.
Weitere geplante Themen: World Health Organization (WHO), UNO, Weltbank - Die neuen Herren der Welt; "HAARP"-Projekt, Mobilfunk, Handy-Fieber,
Grenzwerte, Impfungen - Wie sich der Staat um unsere Gesundheit "sorgt"
Börsenfieber - Geld, Zins und Global Players
"Aufgelesen":
Handel und Industrie
"Handel ist nicht notwendigerweise eine gute Sache.
Die Bewegung von Waren ist
grundsätzlich umweltverschmutzend.
Kapitalintensive Industrie verursacht Arbeitslosigkeit.
Arbeitsintensive Industrie
schafft Arbeitsplätze.
Je weniger Geld für die Schaffung einzelner Arbeitsplätze ausgegeben wird, desto weniger Arbeitslosigkeit
wird es geben.
Es ist nur fair, dass die Industrie die Kosten der Schäden tragen soll, die sie unserem Planeten zufügt."
(John Seymour in der Zusammenfassung zu seinem Buch "So helft ihr doch - Lebenswandel für Mutter Erde", Deukalion 1995; engl. Originalausgabe unter dem Titel "Changing Lifestyles" im Verlag Victor Gollancz, London).
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WG-I im März 2005 - (Webmaster)